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Philosophie

Als parteiunabhängiger, der LINKEN jedoch nahestehender kommunalpolitischer Bildungsverein, stellt sich das Kommunalpolitische Forum Sachsen e.V. (KFS) der Aufgabe, Bürgerinnen und Bürger zur demokratischen Mitwirkung an der kommunalen Selbstverwaltung zu motivieren. Unser Ziel ist es, durch ein breitgefächertes Weiterbildungsangebot und gezielte Erfahrungsaustausche jetzige und künftige kommunale Mandatsträger in ihrer Tätigkeit zu unterstützen bzw. sie zu ermuntern, bei den nächsten Kommunalwahlen für den Gemeinderat, den Stadtrat, den Kreistag oder gar für das Amt des Bürgermeisters oder des Ortsvorstehers zu kandidieren.

Kommunale Selbstverwaltung lebt vom ehrenamtlichen Engagement der Menschen, die mit den örtlichen Verhältnissen vertraut sind, die bereit sind, sich einzumischen und die viel Zeit und Kraft opfern, um ihre Gemeinde, ihre Stadt oder ihren Landkreis voranzubringen. Ihr Wirken als gewählte Mandatsträger oder als sachkundige Einwohner in den Kommunalvertretungen schafft Bürger- und Sachnähe im kommunalen Willensbildungs- und Entscheidungsprozeß.

Dieses kommunale Engagement kann um so erfolgreicher sein, je besser die Akteure das nicht ganz unkomplizierte Instrumentarium der sächsischen Kommunalverfassung (Gemeindeordnung, Landkreisordnung, Gesetz über kommunale Zusammenarbeit, Kommunalabgabengesetz, Kommunalwahlgesetz, Finanzausgleichsgesetz u.a.m.) beherrschen und in der Lage sind, die tatsächlich vorhandenen Spielräume im manchmal engen Korsett der vorgegebenen Gesetzgebung auszunutzen.

Bürgerschaftliches Engagement für die kommunale Selbstverwaltung erfordert mehr als das Ablegen von Bekenntnissen. Das kommunale Geschehen ernsthaft mitzugestalten und sich für Bürgerinteressen sachkundig einzusetzen, verlangt viel mehr, sich auch das nötige Fachwissen anzueignen und die bereits vorhandenen Erfahrungen zu studieren. Genau hier sieht das KFSsein originäres Wirkungsfeld. Hier laden wir zur kritischen und konstruktiven Mitarbeit ein!

Die Stadt- und Gemeinderäte und die Kreistage sind die kommunalen Hauptorgane, in ihrer Stärkung sowie der vollen Ausschöpfung der gesetzlichen Möglichkeiten und Rechte der gewählten Kommunalvertreter sehen wir auch die kommunale Demokratie gestärkt.

In der Tradition der sozialistischen Bewegung stehend, will das KFS mehr unmittelbare Beteiligung der Einwohner an den kommunalen Angelegenheiten erreichen. Zu einer lebendigen kommunalen Selbstverwaltung gehören deshalb für uns auch die verschiedenen Formen der direkten Demokratie wie Bürgerbegehren und Bürgerentscheid sowie die rechtzeitige Einbeziehung der Einwohner in wichtige Selbstverwaltungsahngelegenheiten, so insbesondere bei allen abgaberelevanten Satzungen.

In unserem Wirken sehen wir uns den Grundwerten des demokratischen Sozialismus verpflichtet. Das heißt: Freiheit, Gleichheit und Solidarität, menschliche Emanzipation, soziale Gerechtigkeit, Erhalt der Natur und Frieden sind für untrennbar verbunden - auch im kommunalpolitischen Wollen und Handeln!

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