Liebe Freund:innen des KFS,

wie jedes Jahr nutzen wir den Sommer, um zurückzuschauen und vorauszublicken. Wir bereiten das erste Halbjahr nach und das zweite gleich vor. Leiten Veranstaltungen in die Wege, überlegen uns neue Ideen für unsere Publikationen und räumen einmal gründlich die Geschäftsstelle auf. Es wird etwas ruhiger bei uns zugehen, aber per Mail sind wir natürlich auch weiterhin für euch erreichbar.

Wir wünschen euch allen einen schönen und erholsamen Sommer!

Handreichungen und Themenseiten rund um das Thema »Wohnen«.

BBSR – Wohnen und Immobilien
Deutscher Landkreistag – Bezahlbares Wohnen und Bauen in den Landkreisen
Deutscher Städtetag – Wohnen und Bauen
Deutscher Städte- und Gemeindebund – Stadtentwicklung und Wohnen
Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag – Handbuch Wohnungspolitik
Rosa-Luxemburg-Stiftung – Instrumente einer sozialen Wohnungspolitik 

Die neue Kommunal-Info ist da – dieses Mal als große Sommer-Doppelausgabe!

Im Vorfeld der konstituierenden Sitzungen der neugewählten Kommunalvertretungen, wird bestimmt vielerorts ein Blick in die Hauptsatzung der Gemeinde geworfen – aber was ist das eigentlich, eine Satzung? Achim Grunke trägt alles Wissenswerte zum »Satzungsrecht der Kommunen« zusammen. Besonders interessant für die neuen Mandatsträger:innen, aber auch ob der Änderungen im Gemeinderecht der letzten Jahre für alle Routiniers einen Blick wert.

In weiteren Beiträgen vorgestellt: eine spannende Studie des BBSR über die »Partnerschaft von Kleinstädten und Wirtschaft«, die die große Bedeutung von lokaler Verbundenheit und Sichtbarkeit in den Blick nimmt. Der Deutsche Landkreistag mahnt »faire Netzentgelte für ländliche Räume« an, genau wie der Deutsche Städtetag die Behandlung von »Klimaschutz und Klimaanpassung als Pflichtaufgabe«. Abschließend kommt das jüngste OB-Barometer des Difu zur Sprache, das »Kommunalfinanzen und Geflüchtete« als die drängendsten Aufgaben der Kommune ausweist

Wie stets und immer wünschen wir eine informative Lektüre!

Eine Studie der Fraunhofer-Einrichtung für Energieinfrastrukturen und Geothermie IEG (Fraunhofer IEG) hat sich im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung genauer angeschaut, welchen wichtigen Beitrag Großwärmepumpen für einen sozialen und ökologischen Umbau in Städten leisten können und schlägt am Beispiel der Bundesländer Sachsen und Brandenburg Lösungen vor, wie diese Technologie hier sinnvoll vorankommen kann.

Liebe Freund:innen des KFS, Das Kommunalforum #8 ist erschienen!

Ausgabe 8 unserer Zeitschriftenreihe geht dem allgegenwärtigen Wandel nach: Vom kleinen Dorf bis in die Großstadt – überall ist zu spüren, dass die vertrauten Dinge des alltäglichen Lebens in Bewegung geraten sind. Manche Entwicklungen beschäftigen die kommunale Familie schon seit Jahrzehnten, wie der Bevölkerungsrückgang. Andere, etwa die Energiewende, haben erst in den vergangenen Jahren an Fahrt aufgenommen. Wandel in all seinen Facetten ist ein steter Begleiter jeder Gesellschaft. Fallen aber mehrere Ereignisse und Trends zusammen, bedingen und verstärken sie einander, kann das auf das Individuum wie auch die Kommune überwältigend und erdrückend wirken. Dabei ist Wandel etwas Offenes – etwas, das gestaltet werden kann.

Genau das Richtige für Neulinge und Routiniers! Ob zum ersten Mal in den Rat gewählt oder schon viele Jahre dabei – unser neues Buch »Das kommunale Mandat« bietet Handwerkszeug zum Nachschlagen und neue Impulse für die Praxis. Jetzt im Shop erhältlich oder überall da, wo es gute Bücher gibt.

Mit der Reform des Mietspiegelrechtes, bestehend aus dem Mietspiegelreformgesetz (MsRG) und der Mietspiegelverordnung (MsV), wurde ein neuer Rechtsrahmen geschaffen. Durch die Mietspiegelreform wurde die Erstellung von Mietspiegeln nunmehr erstmals für Gemeinden mit mehr als 50.000 Einwohner:innen verpflichtend. Die Mietspiegelverordnung sorgt für eine höhere Rechtssicherheit, da hierdurch deutlicher klargestellt ist, was die Mindestanforderungen an einen Mietspiegel, insbesondere einen qualifizierten Mietspiegel sind. Des Weiteren wird die Rolle der Mietspiegel als Instrument zur Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete gestärkt.

Die am Modellvorhaben »Innenstadt (be)leben!« beteiligten Kleinstädte Demmin, Münnerstadt, Zwönitz und Bönen stehen vor vielschichtigen Herausforderungen des demografischen Wandels, veränderten Konsumgewohnheiten sowie Veränderungen in der Lebens- und Arbeitswelt der Menschen. Dies verändert die Struktur und Bedeutung der kleinstädtischen Zentren zum Teil grundlegend. Die Ausgangslagen unterscheiden sich zwischen den vier Kleinstädten und reichen von enormen Bevölkerungsrückgängen mit einschneidenden Bedeutungsverlusten für die Zentrenfunktion in peripherer Lage bis zu Kaufkraftabzug nahe gelegener Großstädte. Alle Kommunen eint der Wunsch nach einer vitalen Innenstadt sowie einem ausgeprägten Bewusstsein für deren vielschichtige Bedeutung und besonderer Entwicklungsbedarfe. Zentrales Interesse war es, von den Erfahrungen und Ideen anderer Kommunen zu profitieren.

Gewalttätige Übergriffe auf Kommunalpolitiker:innen und Wahlhelfer:innen zeigen eine zunehmende Verrohung. Doch engagieren sich in Städten und Dörfern viele im Ehrenamt – so wie 70 Prozent aller Bürgermeister. Dabei geht es oft sehr wenig um Parteienpolitik. Wer aber macht Kommunalpolitik, wer sind diese engagierten Personen? Darüber spricht Deutschlandfunk Kultur im Podcast »Kommunalpolitik. Mit Herzblut das Zusammenleben vor Ort gestalten«.

Eine bundesweite Online-Veranstaltung für Kommunalpolitiker:innen und kommunalpolitisch Interessierte mit der Vorstellung der im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung erstellten Studie „Erneuerbar, effizient, regional – Potenziale von Großwärmepumpen in Brandenburg und Sachsen“ durch Susanne Lang, wissenschaftliche Mitarbeiterin im Competence Center Hochtemperatur-Wärmepumpen am Fraunhofer IEG. Anschließender Austausch zur kommunalen Umsetzbarkeit im Rahmen der anstehenden kommunalen Wärmeplanungen.

Das sächsische Transparenzregister zur Grundsteuerreform ist nun online. Auf dessen Einrichtung hatten sich das Sächsische Ministerium der Finanzen (SMF) und der Sächsische Städte- und Gemeindetag (SSG) im Oktober 2023 geeinigt.

Laut der aktuellen Difu-Kommunalbefragung für die KfW hat sich die Stimmung in Deutschlands Kommunen im Vergleich zu den Vorjahren nochmals deutlich verschlechtert. Der Investitionsrückstand 2023 ist mit 186,1 Mrd. Euro stärker als in den Vorjahren angestiegen.