Wir haben zwei neue Links in unserer Infothek unter Kategorie Coronavirus – Fachinformationen für Kommunen eingestellt: Beschlüsse der Bund-Länder-Konsultationen und Schutzschirm für sächsische Kommunen. Mehr lesen.
Die Redaktion der KOMMUNAL dokumentiert in einer Übersicht die wichtigsten Beschlüsse der Bund-Länder-Konsultationen zum weiteren Vorgehen in Sachen Coronavirus. Landkreise und Kreisfreie Städte erhalten damit einen deutlichen Auftrag:
“Die Länder werden sicherstellen, dass in Landkreisen und kreisfreien Städten mit kumulativ mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb der letzten 7 Tage sofort ein konsequentes Beschränkungskonzept unter Einbeziehung der zuständigen Landesbehörden umgesetzt wird.”
Unterdessen kündigt das Sächsische Sozialministerium weitere Lockerungen der Beschränkungen des öffentlichen Lebens ab dem 15. Mai an.
Anfang der Woche einigten sich Staatsregierung und kommunale Spitzenverbände auf einen Schutzschirm für die sächsischen Kommunen. Einem Bericht des MDR zufolge zeigen sich die Kommunen zufrieden, während den Fraktionen von LINKEN und GRÜNEN im sächsischen Landtag die Regelungen nicht weit genug gehen.
