Die kommunale Daseinsvorsorge gehört in die öffentliche Hand, denn wesentliche Pfeiler des gesellschaftlichen Miteinanders dürfen nicht den Mechanismen des Marktes unterworfen sein. Das ist die Grundaussage der »Daseinsvorsorge und Rekommunalisierung« von Dr. Vera Weghmann, die jüngst bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung erschienen ist.
Im ersten Teil werden grundlegende Begriffe geklärt: Was ist unter Privatisierung zu verstehen, was meint Rekommunalisierung? Deren begrifflicher Inhalt wird in den Kontext europäischer und deutscher Rechtsgrundlagen gesetzt. Darauf aufbauend wird thematisiert, zu welchen Zeitpunkten das Unterfangen einer geplanten Rekommunalisierung möglich und sinnvoll ist.
Der zweite Teil widmet sich konkreten Beispielen gelungener Rekommunalisierungen in den Bereichen Wasserwirtschaft, Energieversorgung, Abfallwirtschaft, Krankenhäuser, Wohnen und Verkehr. Den Abschluss bilden eine Checkliste und ein Ausblick, was nach einer erfolgten Rekommunalisierung zu tun bleibt.
Die Broschüre steht auf der Seite der Rosa-Luxemburg-Stiftung zum kostenlosen Download bereit.
