Unterm Strich bleibt weniger Geld für die Gemeinden, Städte und Landkreise – das ist der Tenor zur aktuellen Frühjahrsrpojektion des Arbeitskreises »Steuerschätzung«. Zwar werden für die Jahre 2024 bis 2028 steigende Steuereinnahmen prognostiziert. Diese bleiben aber hinter den Erwartungen der Schätzung vom November 2023 zurück.
Zudem werden die leichten Einnahmesteigerungen durch gestiegene Kosten komplett aufgebraucht. Im Zusammenspiel mit den bereits eh beanspruchten kommunalen Haushalten, befürchten der Deutsche Städtetag, der Deutsche Städte- und Gemeindebund als auch der Deutsche Landkreistag eine spürbare Abnahme der eigentlich so notwendigen Investitionsleistungen.
Ein ähnliches Bild zeigt die sächsische Mai-Steuerschätzung und auch die Reaktion des Sächsischen Städte- und Gemeindetages spiegelt die Lage im Bund wieder.
