Extremwetterlagen werden häufiger und halten länger an – das ist eine Folge des Klimawandels, der im Sommer mit immer mehr Hitzewellen auch die deutschen Städte und Gemeinden erreicht. Besonders größere und geschlossene Siedlungen heizen sich auf, wenn nicht genügend unversiegelte und grüne Flächen für einen Ausgleich sorgen. Eine Faustformel lautet: »40 Prozent Grünflächen in der Stadt mit Rasen, Wald und Gründächern kann den Hitzestress im Sommer auf die Hälfte Reduzieren, ohne dass sich der Kältestress im Winter erhöht.« Wie Kommunen weitergehend mit einzelnen Maßnahmen bis hin zu Hitzeaktionsplänen reagieren können, hat das Magazin KOMMUNAL zusammengetragen. Derweil mahnt der Deutsche Städtetag aber an, dass auch der beste Plan nicht greifen kann, wenn den Kommunen das Geld fehlt und nimmt damit den Bund und die Länder in Verantwortung.

Die neue Kommunal-Info ist da! Der Begriff »Gemeinde« meint erst einmal vieles und wird gerne synonym für alles benutzt – darunter fallen aber in Wirklichkeit unterschiedliche »Arten von Gemeinden in Sachsen«. Welche es gibt, deren Bedeutung, Rolle und Aufgaben, hat Achim Grunke für euch aufgeschlüsselt.

In weiteren Beiträgen vorgestellt: Die wesentlichen Punkte der geplanten »Novelle des Baugesetzbuches« und wie diese auf die Kommunen wirken. Wie »ältere Menschen auf dem Mietwohnmarkt« stärker berücksichtigt werden können, stellt das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) in einem neuen Praxisleitfaden vor. Ebenso steht das Diskussionspapier »Kommunaler Hitzeaktionsplan« des Deutschen Städtetages zum kostenlosen Download zur Verfügung.

Wie stets und immer wünschen wir eine informative Lektüre!

Der Sächsische Städte- und Gemeindetag (SSG) richtet im Hinblick auf die angespannten Kommunalfinanzen deutliche Erwartungen an den nächsten Sächsischen Landtag. Aktuell fehlen rund 800 Millionen Euro in den kommunalen Haushalten, zudem sieht die weitere Perspektive nicht gut aus. Denn die Gesamtzuweisungen des Freistaates an die Kommunen haben sich im Vergleich zu anderen Bundesländern deutlich schlechter entwickelt. Mithin fehlten rund 200 Euro je Einwohner:in, um die kommunalen Aufgaben zu bewältigen. Einen Weg, diese Abwärtsspirale zu beenden, sieht der SSG in der regelgebundenen finanziellen Beteiligung des Freistaates an übertragenen Aufgaben. Mehrbelastungsausgleiche sollten entweder regelgebunden dynamisiert oder dauerhaft in den kommunalen Finanzausgleich überführt werden.
Zur Pressemitteilung des SSG in ganzer Länge

Flächendeckende Hitzewellen, mehr und belastendere Hitzetage in den Städten, dazu stärkere und häufigere Hochwasser- und Starkregenereignisse – der Klimawandel stellt Bauwesen und Stadtplanung vor große Herausforderungen. Die Anpassungsmöglichkeiten der Kommunen werden vor allem durch das Planungs- und Baurecht bestimmt, wobei die Ebenen von Bund und Ländern ineinandergreifen. Die Synopse »Alles geregelt? Klimafolgenanpassung in Bauplanungs- und Bauordnungsrecht« stellt das komplexe Rechtsfeld um die Klimafolgenanpassung in Stadtentwicklung und Bauwesen knapp und übersichtlich dar. Besonderen Stellenwert haben die Fragen: Wieviel Klimafolgenanpassung ist im Rahmen der geltenden Gesetze aktuell möglich? Wie kann Klimafolgenanpassung zukünftig besser berücksichtigt werden?

Das Prinzip Schwammstadt: Statt schneller Ableitung sollen Niederschläge zurückgehalten und gespeichert werden, damit sie versickern und verdunsten können, um Trockenzeiten zu überbrücken und den urbanen Raum zu kühlen. Zugleich sollen im Fall von Starkregenereignissen die Speicher den Wasserfluss drosseln, um ihn kontrolliert abzuleiten. Wie das Schwammstadt-Prinzip als Dachkonzept für die Klimaanpassungen in den Städten funktionieren kann und wie einzelne konkrete Maßnahmen aussehen können, stellt die Broschüre »Ziele und Politikinstrumente für klimaresiliente Schwammstädte« des Umweltbundesamtes vor.

Die Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle befindet sich aktuell in der erste der drei Phasen: 90 Teilgebiete in der ganzen Bundesrepublik weisen günstige geologische Voraussetzungen auf. Diese Teilgebiete werden im weiteren Verlauf der Phase 1 eingegrenzt und Regionen festgelegt, die eingehender auf ihre Tauglichkeit untersucht werden sollen. Die Vorschlagsliste der potenziellen Standortregionen ist für das Jahr 2027 angekündigt. Um den Prozess der Endlagersuche von Anfang zu begleiten, zu informieren und zu erklären, bietet das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) ein spezielles Informationsportal und Angebote für Kommunen an. Fakten und Antworten auf häufig gestellte Fragen finden sich zudem in der regelmäßig aktualisierten Broschüre »Die Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle. Was Kommunen dazu wissen sollten«.

Wir melden uns aus der Sommerpause zurück! Und passend zum Beginn der kommunalen Legislaturperiode und den vielerorts anstehenden Haushaltsverhandlungen, starten wir mit einem großen Wochenendseminar »Der kommunale Haushalt«. Wo kommt das Geld her und wo geht es hin? Welche Gestaltungsmöglichkeiten haben die Mandatsträger:innen? Diese und andere Fragen klären wir gemeinsam am Wochenende vom 6. bis 8. September im Akzent Hotel Frankenberg. »»Zur Anmeldung««

Liebe Freund:innen des KFS,

wie jedes Jahr nutzen wir den Sommer, um zurückzuschauen und vorauszublicken. Wir bereiten das erste Halbjahr nach und das zweite gleich vor. Leiten Veranstaltungen in die Wege, überlegen uns neue Ideen für unsere Publikationen und räumen einmal gründlich die Geschäftsstelle auf. Es wird etwas ruhiger bei uns zugehen, aber per Mail sind wir natürlich auch weiterhin für euch erreichbar.

Wir wünschen euch allen einen schönen und erholsamen Sommer!

Handreichungen und Themenseiten rund um das Thema »Wohnen«.

BBSR – Wohnen und Immobilien
Deutscher Landkreistag – Bezahlbares Wohnen und Bauen in den Landkreisen
Deutscher Städtetag – Wohnen und Bauen
Deutscher Städte- und Gemeindebund – Stadtentwicklung und Wohnen
Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag – Handbuch Wohnungspolitik
Rosa-Luxemburg-Stiftung – Instrumente einer sozialen Wohnungspolitik 

Die neue Kommunal-Info ist da – dieses Mal als große Sommer-Doppelausgabe!

Im Vorfeld der konstituierenden Sitzungen der neugewählten Kommunalvertretungen, wird bestimmt vielerorts ein Blick in die Hauptsatzung der Gemeinde geworfen – aber was ist das eigentlich, eine Satzung? Achim Grunke trägt alles Wissenswerte zum »Satzungsrecht der Kommunen« zusammen. Besonders interessant für die neuen Mandatsträger:innen, aber auch ob der Änderungen im Gemeinderecht der letzten Jahre für alle Routiniers einen Blick wert.

In weiteren Beiträgen vorgestellt: eine spannende Studie des BBSR über die »Partnerschaft von Kleinstädten und Wirtschaft«, die die große Bedeutung von lokaler Verbundenheit und Sichtbarkeit in den Blick nimmt. Der Deutsche Landkreistag mahnt »faire Netzentgelte für ländliche Räume« an, genau wie der Deutsche Städtetag die Behandlung von »Klimaschutz und Klimaanpassung als Pflichtaufgabe«. Abschließend kommt das jüngste OB-Barometer des Difu zur Sprache, das »Kommunalfinanzen und Geflüchtete« als die drängendsten Aufgaben der Kommune ausweist

Wie stets und immer wünschen wir eine informative Lektüre!

Eine Studie der Fraunhofer-Einrichtung für Energieinfrastrukturen und Geothermie IEG (Fraunhofer IEG) hat sich im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung genauer angeschaut, welchen wichtigen Beitrag Großwärmepumpen für einen sozialen und ökologischen Umbau in Städten leisten können und schlägt am Beispiel der Bundesländer Sachsen und Brandenburg Lösungen vor, wie diese Technologie hier sinnvoll vorankommen kann.

Liebe Freund:innen des KFS, Das Kommunalforum #8 ist erschienen!

Ausgabe 8 unserer Zeitschriftenreihe geht dem allgegenwärtigen Wandel nach: Vom kleinen Dorf bis in die Großstadt – überall ist zu spüren, dass die vertrauten Dinge des alltäglichen Lebens in Bewegung geraten sind. Manche Entwicklungen beschäftigen die kommunale Familie schon seit Jahrzehnten, wie der Bevölkerungsrückgang. Andere, etwa die Energiewende, haben erst in den vergangenen Jahren an Fahrt aufgenommen. Wandel in all seinen Facetten ist ein steter Begleiter jeder Gesellschaft. Fallen aber mehrere Ereignisse und Trends zusammen, bedingen und verstärken sie einander, kann das auf das Individuum wie auch die Kommune überwältigend und erdrückend wirken. Dabei ist Wandel etwas Offenes – etwas, das gestaltet werden kann.