INTENSIVSEMINAR: Kommunaler Haushalt – Kommunale Wirtschaft

Kommunaler Haushalt:

• Haushaltssatzung und Haushaltsplan – was beinhalten beide?
• Nach welchen Haushaltsgrundsätzen ist der Haushaltsplan aufzustellen?
• Wie ist ein „doppischer“ Haushaltsplan aufgebaut?
• Was ist eine vorläufige Haushaltsführung?
• Welche Abweichungen vom Haushaltsplan sind zulässig, wann ist ein Nachtragshaushalt zu beschließen?
• Unter welchen Voraussetzungen darf die Kommune Kredite aufnehmen?
• Was ist ein Haushaltsstrukturkonzept?
• Was steht im Jahresabschluss und in der Eröffnungsbilanz und nach welchen Grundsätzen sind sie zu erstellen?
• Welche Übergangsregelungen zur DOPPIK gelten ab 2017?

Kommunaler Einnahmen:

• Wie können Mandatsträger Einfluss auf den kommunalen Haushaltsplan nehmen?
• Wo kommen die kommunalen Einnahmen her?
• Wie werden Gebühren und Beiträge kalkuliert?
• Auf welcher Basis steht der sächsische kommunale Finanzausgleich?
• Welche finanziellen Auswirkungen hat der Wegzug eines Einwohners?

Kommunale Unternehmen und die Rechte und Pflichten
von kommunalen Vertretern in Aufsichtsräten

• Einführung in das Kommunale Wirtschaftsrecht
• Unter welchen Voraussetzungen darf eine sächsische Kommune wirtschaftliche Unternehmen führen?
• Welche Unternehmensformen des öffentlichen und des privaten Rechts kommen für kommunale Unternehmen infrage und was muss im Gesellschaftsvertrag einer GmbH enthalten sein? – Welche „fakultativen“ Regelungen sind möglich?
• Welche Aufgaben hat ein Aufsichtsrat in einer GmbH?
• Welches sind wesentliche Rechte und Pflichten kommunaler Vertreter in Organen von Unternehmen?
• Wie können Interessenskonflikt der kommunalen Vertreter in Aufsichtsräten aufgelöst werden?
• Können Unternehmen und Beteiligungen ohne weiteres veräußert werden?
• Was gehört als Mindestinhalt in einen Beteiligungsbericht?

REFERENT:

• Alexander Thomas (Dipl.-Verwaltungswirt, parl.-wiss. Berater)