Unterm Strich bleibt weniger Geld für die Gemeinden, Städte und Landkreise – das ist der Tenor zur aktuellen Frühjahrsrpojektion des Arbeitskreises »Steuerschätzung«. Zwar werden für die Jahre 2024 bis 2028 steigende Steuereinnahmen prognostiziert. Diese bleiben aber hinter den Erwartungen der Schätzung vom November 2023 zurück.
Das OB-Barometer des Difu zeigt, dass 2024 vorrangig die Handlungsfelder Finanzen, Geflüchtete, Klima und Wohnen die kommunale Agenda bestimmen. Aber auch das Thema Innenstadtentwicklung hat in der diesjährigen Befragung wieder an Bedeutung gewonnen, sicher auch ausgelöst durch die aktuelle Situation beim Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof. Diese wird in einer Reihe von Städten zu Kaufhausschließungen führen. Es stellt sich daher die Frage der Nachnutzung für diese großen von Leerstand betroffenen Immobilien
Was verstehen Sie unter dem Begriff Transformation, wie prägt das Ihr Leben? Mit dieser Frage holen Autor:innen der Studie »Von Um- und Aufbrüchen« Stimmungsbilder aus den transformationserfahrenen Regionen Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Saarland und Sachsen-Anhalt ein. Und sie kommen zu Schlüssen, die auch für die Kommunalpolitik von Belang sind. Zur Studie »Von Um- und Aufbrüchen« Stimmungsbilder aus den transformationserfahrenen Regionen«
Wer sich mit dem eigenen zu Hause verbunden fühlt, ist allgemein politisch interessierter, befürwortet die Demokratie als Staats- und Gesellschaftsform, engagiert sich eher im Ehrenamt und neigt weniger zu Populismus. Das sind die zentralen Ergebnisse der Studie »Deutschlands Kommunen« der Friedrich-Naumann-Stiftung. Zur Studie »Deutschlands Kommunen«
Wie ist die Stimmung in den Rathäusern? Das Stimmungsbarometer des Netzwerks Junge Bürgermeister*innen zeigt ein zunehmendes Maß an Überlastung und finanziellen Engpässen, denen nicht nur junge Bürgermeisterinnen und Bürgermeister gegenüberstehen. Zu den Ergebnissen der Befragung.
Nach dem Bekanntwerden, dass Galeria Karstadt Kaufhof 16 der verbliebenen 92 Filialen aufgeben wird, stellen sich in den betroffenen Städten bange Fragen: Wie soll es weitergehen, wenn der stadtbildprägende Frequenzbringer schließt? Leerstand in den markanten und zentral gelegenen Gebäuden ist ein denkbar schlechtes Szenario. Mögliche Antworten und gangbare Wege sammelt unter anderem die Plattform »Stadt von Morgen«.
Ein Drittel des kommunalen Stromverbrauchs geht auf das Konto der Straßenbeleuchtung. Grund genug für die Stadt Bayreuth, die Leuchten schrittweise auf LED-Betrieb umzustellen.
Unsere Kolleg:innen vom Kommunalpolitischen Forum Land Brandenburg e.V. und des KOPOFOR Thüringen e.V./Die Thüringengestalter laden zu einem Online-Seminar »Gegen Hass im Netz ein«. Hasskommentare setzen Menschen auf eine verletzende und menschenunwürdige Weise herab. Dabei ist es nur eine kleine Gruppe, die ihren Hass lautstark und durch Algorithmen sichtbar platziert in den Kommentarspalten äußert. Oft entsteht der Eindruck, dieser Hass spiegele die gesamte Gesellschaft wider. Das nimmt vielen den Mut, am demokratischen Diskurs teilzunehmen und stellt gerade Politiker*innen vor besondere Herausforderungen. Zur Anmeldung.
Ihr wollt euch im Rahmen eurer kommunal politischen Arbeit fit machen im Umgang mit Hate Speech?
Fast 25.000 Menschen aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen reagierten auf einen Frageaufruf des MDR. Wenige Wochen vor den Kommunalwahlen zeigt sich, dass nur eine Minderheit von rund einem Drittel weiß, was Kommunalpolitik ausmacht. Mehr dazu, zum lokalen Wahlverhalten und zu Wünschen an die Kommunalpolitik gibt es im Artikel zur Umfrage.
Sprachbarrieren erschweren zugezogenen Menschen oftmals, alle Angebote, Prozesse und Angebote innerhalb einer Stadt oder eines Landkreises zu verstehen. Gleichzeitig stehen viele Kommunen vor der Herausforderung, Informationen unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten mehrsprachig und zielgruppengerecht bereitzustellen. An dieser Stelle setzt die App »Integreat« ein, die von der Technischen Universität München und der Tür an Tür – Digital Factory GmbH entwickelt wurde. Sie stellt regional angepasste Informationen in zahlreichen Sprachen zur Verfügung.
Immer mehr Kommunen machen sich auf den Weg, die Klimafolgenanpassung langfristig und strategisch zu integrieren, und stellen dazu Klimaanpassungsmanager*innen (KAM) ein. Beim Einstieg in die neue Funktion stellen sich viele die gleichen Fragen: Wie bekomme ich einen Überblick über meine Aufgaben? Wem sollte ich mich vorstellen? Worauf kommt es bei der Jahresplanung an?
Der energetische Sanierungsbedarf von kommunalen Nichtwohngebäuden ist weiterhin sehr groß. Unsanierte Gebäude verschlingen bis zu fünfmal mehr Energie als moderne Gebäude. Insgesamt verursacht der Gebäudesektor in Deutschland etwa 35 Prozent des Endenergieverbrauchs und etwa 30 Prozent der CO₂-Emissionen.
Die Arbeit des Kommunalpolitischen Forum Sachsen e.V. wird mitfinanziert durch Steuermittel auf der Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtags beschlossenen Haushalts.